Seminar

Lobbyismus - Finanzmarktdruck- "Expertenherrschaft": Wie gefährdet ist die Demokratie?

Immer mehr festigt sich der Eindruck, dass die politisch Verantwortlichen auf der Bühne der EU- und Euro-Krise von privaten Akteuren der Finanzmärkte an den Rand gedrängt werden. So wächst die Neigung, “aufgeklärten” Regierungseliten, vornehmlich parteilosen Experten, aus den Ställen der Hochfinanz und des Neoliberalismus jene Politik zu überantworten, die als alternativlose Reaktion auf die Dynamik der Märkte gilt. Nordeuropäische Regierungen erpressen ihre eigenen Parlamente, oder schnüren “alternativlose Hilfspakete”. Steht am Ende eine “marktkonforme” Demokratie, die in ihren Grundfesten nur noch Hülle ihrer selbst ist? Vor dem Hintergrund schwindender Legitimation der Politik und einem Vertrauensverlust demokratisch gewählter Politiker blühen rechtspopulistische nationalistische Bewegungen auf. Was muss angesichts einer politischen Kultur geschehen, die sich mit dem Wirken von Sachzwängen, Marktbewegungen und behaupteter Alternativlosigkeit abgefunden zu haben scheint?