Kopf an Kopf
(MK) Wer löst George W. Bush als Präsidenten der Vereinigten Staaten ab? Am 4. November werden die Amerikaner darüber entscheiden. Vorerst aber ist noch nicht klar, wer gegeneinander antreten wird. So offen war das Rennen um die US-Präsidentschaft schon lange nicht mehr.
In beiden großen US-Parteien sind inzwischen mehr als die Hälfte der Delegierten für die Parteitage, auf denen die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten nominiert werden, bestimmt. Während bei den Republikanern John McCain uneinholbar vor seinem innerparteilichen Rivalen Mike Huckabee führt, liegen bei den Demokraten Hillary Clinton und Barack Obama nahezu gleichauf. Keine/r von ihnen hat einen Grund, zum jetzigen Zeitpunkt auszuscheiden. Der innerparteiliche Wahlkampf geht weiter – und damit auch die öffentlichen politischen Debatten. Denn weit gefehlt, wer die Kandidatenaufstellung nur als große Show mit bunten Luftballons und glitzernder Prominenz sieht. Es geht sehr wohl auch um Inhalte, um politischen Streit, Schärfung der Argumentation und um eine bis in die feinsten Verästelungen gehende Prüfung von Aussagen, Positionen und politischen Versprechen (hier eine öffentliche Dokumentation von Aussagen und Abstimmungen prominenter US-Politiker ). Der Mobilisierungseffekt ist enorm. Selten haben sich so viele Junge, Schwarze und Frauen an der Kandidatenauswahl beteiligt.
Die hohe Beteiligung dürfte sich auch mit der Sehnsucht einer großen Mehrheit der US-Amerikaner erklären, das Kapitel George W. Bush gründlich zu beenden. Die Leitmaxime des Vorwahlkampfes heißt: „Change“, Wandel, Veränderung. In emotional mitreißenden Reden (die gar Musikvideos inspiriert haben) hat vor allem Barack Obama seine Anhängerschaft auf „Veränderung“ eingestimmt – und vergrößert. Es erstaunt daher nicht, dass er damit einen parteiübergreifenden Wettbewerb um die deutlichste verbale Huldigung des Veränderungsanliegens ausgelöst hat. Die Bush-Ära gründlich hinter sich lassen, den Kurs wechseln, neu anfangen – das ist es, was die Mehrheit der US-Amerikaner wünscht. Die Gründe liegen auf der Hand. Zu offensichtlich ist die Wirtschaftsmisere, zu katastrophal die außenpolitische Bilanz und der Irakkrieg, zu groß die umweltpolitische Ignoranz der Bush-Regierung und zu sichtbar die Heuchelei der christlichen Moralreiter – Themen, mit denen wir uns in einem Seminar befassen werden.
Der Wunsch nach Veränderung ist auch am Erfolg des republikanischen Außenseiters John McCain ablesbar. Er verspricht – anders als seine innerparteilichen Mitbewerber – einen konservativen Kurswechsel. Zwar hat er den Irakkrieg von Anfang an unterstützt und will zudem die militärische Präsenz der USA im Irak aufrechterhalten. Doch wenn es etwa um Steuererleichterungen für die Wohlhabenden, die Aufweichung des Folterverbots oder die Haltung gegenüber den Immigranten ging, war McCain stets der härteste innerparteiliche Widersacher des noch amtierenden US-Präsidenten.
Die Möglichkeit einer Veränderung von historischer Dimension wird durch die Demokratische Partei angebahnt, ganz gleich, welche/r Bewerber/in am Ende die Nase vorne haben wird. Mit Hillary Clinton könnte erstmals eine Frau und mit Barack Obama erstmals ein Schwarzer ins Präsidentenamt gewählt werden. Auch bei der Grünen Partei streitet übrigens – gegen Ralph Nader – eine schwarze Frau, die frühere demokratische Abgeordnete des Repräsentantenhauses Cynthia McKinney, um die Präsidentschaftskandidatur.
Ob das Novum eintreten wird? Die Demokraten sind sich absolut sicher. Die hohe Aufmerksamkeit für ihre beiden Kandidaten und die äußerst niedrigen Popularitätswerte des derzeitigen republikanischen Präsidenten Bush stützen diesen natürlich auch parteitaktisch motivierten Optimismus. Doch sollte man die Sache nicht schon für ausgemacht halten. Ein Mike Huckabee als designierter Vizepräsident könnte den starken christlich-konservativen Flügel der Republikanischen Partei mit ihrem Präsidentschaftskandidaten John McCain versöhnen und ihm die republikanisch gesinnte Wählerschaft insgesamt sichern. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass McCain auch im Demokratischen Lager erfolgreich auf Stimmenfang gehen kann. Bleibt zu hoffen, dass dabei nicht aufgehen wird, was viele vermuten: dass nämlich die von ihm auf die eine oder andere Art ins Spiel gebrachte frauenfeindliche bzw. rassistische Karte stechen wird.
Für einen Sieg der Demokraten spricht indessen der spektakuläre Mobilisierungserfolg bei den Vorwahlen. Am Super Tuesday, als in mehr als 20 Bundesstaaten Vorwahlen abgehalten wurden, votierten annähernd 15 Millionen Menschen für Hillary Clinton oder Barack Obama. Für die verbliebenen drei republikanischen Kandidaten gingen indessen nur knapp 8,5 Millionen zur Wahl. Auf jede republikanische Stimme kamen bei den Demokraten also annähernd zwei Stimmen. Vorausgesetzt die demokratische Wählerschaft steht am Ende vereint hinter ihrer letztendlich erfolgreichen Bewerberin bzw. ihrem Bewerber, stehen die Chancen gut, dass die „Democrats“ das Präsidentschaftsamt wieder inne haben werden.
„Hauptsache Bush ist weg“, mag mancher denken und die Abkehr von den unilateralen Selbstherrlichkeiten des derzeitigen amerikanischen Präsidenten im Auge haben, die sowohl McCain als auch die Demokraten versprechen. Was freilich die US-Innenpolitik angeht, entscheidet der Ausgang der Wahl über Alternativen im Umgang mit einer noch immer fehlenden grundlegenden Gesundheitsversorgung in den USA, mit der wachsenden Ungleichheit, dem Status der Immigranten und anderes mehr. Wie viel „change“ wird es hier geben?
(Autor: Manfred Kubik)
