Russland und Europa

Mit der Anerkennung Südossetiens und Abchasiens als selbständige Staaten hat der russische Präsident Dmitri Medwedew den Konflikt im Kaukasus weiter verschärft. Russlands Entscheidung sorgt im Westen für heftige Kritik, offenbart aber zugleich die Zerstrittenheit der EU. Was bedeutet der Kaukasuskonflikt für Europa und seine Beziehung zu Russland?

Über den richtigen Umgang mit Russland sind sich die europäischen Staaten alles andere als einig. Ist es klüger, den russischen Bär zu beruhigen? Oder sollte er unbedingt in Schach gehalten werden? Allen voran fordern die baltischen Staaten und Polen aufgrund eigener leidvoller Erfahrungen und fortbestehender Ängste eine härtere Gangart gegenüber Russland. Indessen hat sich die slowakische Regierung ebenso wie der tschechische Präsident Václav Klaus auf die Seite Moskaus geschlagen. Es hat den Anschein, als brauche der Kreml nur geduldig zu warten, bis nunmehr von allein eintritt, was er bereits in den 1990er Jahren versuchte: Die Spaltung Mittelosteuropas.

Russland hingegen demonstriert Geschlossenheit und Entschiedenheit. Selbst die leblose Opposition ist der Meinung, dass die Anerkennung beider Republiken für die russische Föderation bedeutungsvoll ist. Und Präsident Medwedew erklärt kühl, dass der Abbruch aller Beziehungen zur NATO kein großer Verlust für Russland wäre.

Droht eine „Eiszeit“ in den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union? Nicht, wenn es nach dem französischen Außenminister und der deutschen Kanzlerin geht, die sich beide auch gegen Sanktionen ausgesprochen haben. Zu wichtig ist Russland als Geschäftspartner. Aber die Einigkeit darüber, was nicht passieren soll, ist noch keine Politik gegen die neuen imperialen Gelüste der einstigen Weltmacht. Ob Russland nach Putin ein strategischer Kooperationspartner oder demokratischer Klotz am Bein Europas  sein wird, erscheint in diesen Tagen klarer beantwortbar denn je.