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Elena sammelt Daten von 40 Mio ArbeitnehmerInnen
ELENA, kurz elektronischer Entgeltnachweis hat zum 1.1.2010 mit dem Sammeln sensibler ArbeitnehmerInnen-Daten begonnen. Dazu zählt: Die Höhe des Gehalts, die Fehltage, Abmahnungen und Kündigungen. Im Falle einer Kündigung können die Daten zum Beispiel vom Arbeitsamt für die Vermittlung einer neuen Tätigkeit zu Rate gezogen werden. Ab 1.1.2012 kann  auf die Datenbank ELENA zugegriffen werden. Hier hat ein langsamer Prozess schon vor Jahren eingesetzt, verbunden mit einem Paradigmenwechsel. Grundsätzlich wird jedem Mitbürger misstraut. Das gilt nicht nur bei der Vorratsdatenspeicherung im Rahmen der Terrorismusbekämpfung, sondern auch bei Sozialleistungen, die der Staat bereitstellt.

Die informationelle Selbstbestimmung wird hierbei vollkommen ausgehebelt. Bisher mußte man bei der Weitergabe von  (sensiblen) Daten durch Dritte eine Einverständniserklärung unterschreiben. Heute geht es wahrscheinlich an den meisten ArbeitnehmerInnen vorbei, dass ihr Arbeitgeber persönliche Daten über jeden Mitarbeiter an den Staat weiterleiten. Aus der gesamten Verfahrensbeschreibung wird nicht klar,  in wieweit der Arbeitgeber über die übermittelten Daten zu unterrichten ist. Dort steht nur "Der Teilnehmer wird durch die ZSS über die vergebene Verfahrensnummer informiert." (ZSS = zentrale Speicherstelle)

Telepolis hat eine gute Zusammenfassung "Wird Elena auf Zwangsdiät gesetzt?" geschrieben. Monitor hat einen sehr engagierte Reportage dazu veröffentlicht: "Wissen ist Macht. Die Datenkrake ELENA". Verdi und der Marburger Bund planen eine Verfassungsklage um der staatlichen Sammelwut ein Ende zu bereiten. Das Presseportal hat eine Gegendarstellung der Arbeitsagentur veröffentlicht. Eine Aufklärungsbroschüre des Ministeriums für Wirtschaft und Technologie soll den Bürger beruhigen. Demgegenüber steht ein Zitat aus dem genannten Monitorbeitrag: "... nur ein Datum, was nicht erhoben wird, ist wirklich geschützt."

Dabei war das Projekt zu Anfang wirklich ein Schritt in die richtige Richtung. Dem Antragssteller sollten peinliche Offenlegungen erspart bleiben. Die "Jobcard", das war der ursprüngliche Name sollte die Antragsstellung vereinfachen. In ELENA werden jetzt allerdings Daten gespeichert, die weit über die Informationen hinausgehen, die nötig sind, um staatliche Sozialleistungen zu bewilligen, z.B. Fehlzeiten, Kündigungsgrund, etc. 

Die Arbeitsministerin ist in den letzten Tagen zurückgerudert und hat versprochen das Formular zu überarbeiten (Fehlzeitenbegründung wie Krankheiten oder Streikeinsätze). Dennoch bleiben die  Freifelder, die zu jedem Arbeitnehmer an den Staat übermittelt werden ein Problem. Hier kann der Arbeitgeber Daten übertragen, die niemals vom Ministerium für Wirtschaft und Technologie angefragt wurden.

In der Wikipedia ist ein Schaubild des Elena-Verfahrens zu finden:

Elena-Verfahren 

 

 

 

 
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